Bau-Subunternehmervertrag (Muster)


Mediationsklauseln sind ein häufig unterschätzter Wegbereiter für den Einsatz der Mediation in wirtschaftsrechtlichen Konflikten. Anmeldung des Ausscheidens eines Vorstandsmitglieds und gleichzeitige Bestellung eines neuen Vorstandsmitglieds Geschäftsordnung für den Vorstand Aufsichtsrat Der Subunternehmer ist verpflichtet, für seine Bauarbeiten nur einwandfreies Material zu verwenden und die Arbeiten durch geschultes, zuverlässiges Fachpersonal nach den anerkannten Regeln der Baukunst ausführen zu lassen. Theoretisch kann ein Mediationsversuch schon nach zehn Minuten als gescheitert abgehakt werden, ja die Parteien könnten im Konfliktfall sogar die in der Klausel angeordnete Mediationspflicht einvernehmlich wieder abbedingen.

Muster für eine Mediationsklausel


Martin Feick, Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Ulrich Locher, Rechtsanwalt in Reutlingen; Dr. Jörg Maurer, Rechtsanwalt in Karlsruhe; Dr. Damian Wolfgang Najdecki, Notar in Weiden i. Wolfgang Reetz, Notar in Köln; Dr.

Michael Reiling, Rechtsanwalt in München; Prof. Christian Wentrup, Rechtsanwalt in Düsseldorf V Vorwort zur 1. VII Vorwort zur 6.

VIII Bearbeiter der Bürgerliches Gesetzbuch, Allgemeiner Teil Namensrecht 1. Stiftungsgeschäft für eine unselbstständige Stiftung unter Lebenden Stiftungsgeschäft für eine unselbstständige Stiftung von Todes wegen Stiftungssatzung für eine unselbstständige Stiftung Zuwendungsbestätigung für Geldzuwendungen Zuwendungsbestätigung für Sachzuwendungen Stiftungssatzung für eine Stiftungs-GmbH Vollmacht und Genehmigung Schuldrecht, Allgemeiner Teil 1.

Schuldrecht, Besonderer Teil A. Kauf von beweglichen Sachen und Unternehmen Kaufvertrag allgemein 1. Kaufvertrag über ein unbebautes Grundstück Bauland Kaufvertrag über eine unvermessene Teilfläche eines Grundstücks Kaufvertrag über ein Einfamilienhaus Verbrauchervertrag: Miet- und Pachtrecht Wohnraummiete 1. Mietvertrag über Wohnraum Mietvertrag über eine Garage Mieterhöhungsverlangen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete Mieterhöhungsverlangen nach erfolgter Modernisierung Abrechnung der Betriebskosten Abmahnungsschreiben wegen vertragswidrigen Verhaltens Ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs für Familienangehörige Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters Kündigung wegen Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung Mietaufhebungsvertrag Gewerberaummiete Pachtvertrag über eine Gaststätte Pachtvertrag über ein landwirtschaftliches Grundstück E.

Arbeits- und Dienstvertragsrecht Begründung des Arbeitsverhältnisses 1. Abwicklungsvertrag Checkliste regelungsbedürftiger Themen in Aufhebungsverträgen Zeugnis Einsatz von Fremdpersonal Darlehen und Kreditsicherheiten 1. Bankgarantie Anzahlungsgarantie im Auslandsgeschäft Schuldanerkenntnis mit Vollstreckungsunterwerfung Ausbietungsgarantie I. Gemischte moderne Vertragstypen 1. Begründung von Wohnungs- und Teileigentum an einem bereits errichteten kleineren reinen Wohnhaus durch Teilungserklärung gem.

Ausschluss des Versorgungsausgleichs Modifikationen des Versorgungsausgleichs Ehevertragliche Vereinbarungen zum nachehelichen Unterhalt Verzicht auf nachehelichen Unterhalt Modifikationen des nachehelichen Unterhalts Vereinbarungen über den nachehelichen Betreuungsunterhalt Typische Eheverträge Vollständiger Ausschluss der Scheidungsfolgen, verbunden mit einem Erbund Pflichtteilsverzichtsvertrag Ehevertrag junger Eheleute Ehevertrag des Unternehmers oder Freiberuflers Eheverträge mit Auslandsberührung Unbenannte ehebedingte Zuwendung Scheidungsvereinbarungen Vereinbarung der Eltern über dynamisierten, vollstreckbaren Kindesunterhalt als Vertrag zugunsten Dritter Lebenspartnerschaftsvertrag Modifizierte Zugewinngemeinschaft, Verzicht auf nachpartnerschaftlichen Unterhalt und Ausschluss des Versorgungsausgleichs Abstammung, Elterliche Sorge Erbrecht Einseitige letztwillige Verfügungen 1.

Erbschaftsausschlagung Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist Erbscheinsantrag gesetzliche Erbfolge Erbscheinsantrag gewillkürte Erbfolge Antrag auf Erteilung eines Testamentsvollstreckerzeugnisses Verträge nach dem Erbfall Gesellschaft des bürgerlichen Rechts 1. Sozietätsvertrag zwischen Architekten Gesellschaftsvertrag einer Grundstücksverwaltungsgesellschaft Schutzgemeinschaftsvertrag eines Familienstamms betreffend die Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft Poolvertrag zwischen mit Mehrheit beteiligten Aktionären B.

Umwandlung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung Partnerschaftsvertrag zwischen Rechtsanwälten und Steuerberatern Anmeldung der Errichtung einer Partnerschaftsgesellschaft XIX. Kommanditgesellschaft Gründung, Gesellschaftsverträge 1. Erhöhung von Kommanditeinlagen durch Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital Entzug von Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnis sowie Erteilung von Geschäftsführungsbefugnis und Prokura an Kommanditisten Änderung des Gesellschaftsvertrages Ausscheiden, Eintritt und Wechsel von Gesellschaftern Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung 1.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gründung, Gesellschaftsverträge 1. Konsortialvertrag eines Gemeinschaftsunternehmens Gesellschafterversammlung Einladung zu einer ordentlichen Gesellschafterversammlung Verlangen der Minderheit auf Ankündigung eines Gegenstands zur Beschlussfassung Niederschrift der ordentlichen Gesellschafterversammlung Einberufung der Gesellschafterversammlung durch einen Minderheitsgesellschafter wegen Verlusts der Hälfte des Stammkapitals Niederschrift einer Universalversammlung ohne förmliche Einberufung Satzungsänderung Anmeldung einer Satzungsänderung Kapitalerhöhung und -herabsetzung Vereinfachte rückwirkende Kapitalherabsetzung mit gleichzeitiger rückwirkender Kapitalerhöhung Geschäftsführung Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers Anstellungsvertrag mit einem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer Gesellschafterbeschluss über die Abberufung und Neubestellung von Geschäftsführern und die Bestellung von Prokuristen Anmeldung der Abberufung und der Neubestellung von Geschäftsführern und der Bestellung von Prokuristen Anmeldung des Ausscheidens von Geschäftsführern durch Tod und Amtsniederlegung Geschäftsordnung für die Geschäftsführung Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit einer GmbH Anmeldung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags Auflösung und Liquidation Aktienrecht Gründung einer Aktiengesellschaft 1.

Anmeldung des Ausscheidens eines Vorstandsmitglieds und gleichzeitige Bestellung eines neuen Vorstandsmitglieds Geschäftsordnung für den Vorstand Aufsichtsrat Barkapitalerhöhung mit mittelbarem Bezugsrecht der Aktionäre nach , Abs. AktG Anmeldung des Beschlusses über die Erhöhung des Grundkapitals aus Gesellschaftsmitteln und der Satzungsänderung nach , , AktG Beschlüsse der Hauptversammlung über die Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen und über eine bedingte Kapitalerhöhung zur Gewährung von Umtauschrechten an Gläubiger der Wandelschuldverschreibungen nach , ff.

AktG Vereinfachte Kapitalherabsetzung nach ff. Verschmelzungsvertrag Zustimmungsbeschluss bei der übertragenden GmbH Hinweis Verschmelzungsvertrag Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Vereine Anmeldung zum Vereinsregister des übertragenden Vereins Anmeldung zum Vereinsregister des übernehmenden Vereins Verschmelzung über die Grenze Verschmelzung einer niederländischen BV auf eine deutsche GmbH KG in eine GmbH Einbringungsmodell Schiedsverfahren und Alternative Streitbeilegung 1.

V Inhalts- und Musterübersicht Weitere Informationen unter www. Hochschule für Wirtschaft und. Heinrich Sudhoff begründetenwerkes bearbeitet von Dr.

Marius Berenbrok, Rechtsanwalt in Hamburg; Dr. Münchener Vertragshandbuch Band 4. Halbband Herausgegeben von Prof. Professor an der Fernuniversität Hagen Einführung der sogenannten Kleinen AG Helmut Schippel Notar a.

Günter Brambring Notar a. Auflage K Verlag C. Beck München V A. Zivilrechtliche Rahmenbedingungen einer Unternehmensnachfolge Prof. Humboldt-Universität zu Berlin Prof.

Vorlesung Gesellschaftsrecht Sommersemester Inhaltsübersicht 1 Begriffsbestimmungen, Inhalte und Funktionen 2 Verhältnis zu anderen. Hcinrich Sudhoff begrundctcn Werkes bearbeitet von Dr. Erbrecht Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen Dr.

Professor an der Universität Freiburg i. Aktuelle Musterverträge für die rechts- und steuerberatende Praxis Praxishandbuch mit Musterklauseln und Textbausteinen Einschl. Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung Mai Rechtsstand April. Rechtsgeschäft und Willenserklärung II. Willensmängel und Anfechtung III. Rechts- und Geschäftsfähigkeit IV. Wichtige Gesellschaftsformen Gesellschaften Personengesellschaften Grundform: Verzeichnis der Formulierungsbeispiele und Muster XV Verzeichnis der Checklisten und Übersichten Die Errichtung der GmbH Literaturverzeichnis Beitzke, Familienrecht Kurzlehrbuch , Auflage Brox, Erbrecht, Die dogmatische und praktische Bedeutung der GmbH Die Quellen des GmbH-Rechts Die heutige rechtspolitische Situation des GmbH-Rechts KG Herausgegeben von Prof.

Schumann 2 Bedeutung der Rechtsform 1. Begriff, Wesen, Vereinsfreiheit 21 2. Vereinsarten, Vorverein, Gemeinnützigkeit 21 a Idealverein. Benedikt Pfisterer, Christoph Baumeister, Dr. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Kommentar von em.

Jurakompakt Handels- und Gesellschaftsrecht von Prof. Kommanditgesellschaft auf Aktien mit Sitz in Schwäbisch Hall vom 4. Der Sitz der Gesellschaft ist Köln. Inhaltsverzeichnis Musterverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 23 1 Der Grundstückskaufvertrag und seine Vorbereitung 25 A. Der Grundstückskauf ist ein Kernbereich der notariellen. Möglichkeiten und Zeitpunkt der Unternehmensnachfolge 1. Zeitpunkt Übertragung zu Lebzeiten.

Gelegentlich findet sich in der Klausel auch ein Prozedere für die Benennung eines oder mehrerer Mediatoren vor — oder die Klausel nennt den Wunschmediator der Parteien gleich unmittelbar beim Namen. Ein Beispiel für eine einfache Mediationsklausel:. Eine Klage ist erst zulässig, wenn im Rahmen der Mediation ein Verhandlungstermin stattgefunden hat oder wenn seit dem Mediationsantrag einer Seite mehr als 60 Tage verstrichen sind. Diese Seite verwendet Cookies. Bitte nutzen Sie diese Seite nur, wenn Sie damit einverstanden sind.

Mediationsklausel passt in jeden Vertrag Mediationsklauseln lassen sich unproblematisch nahezu jedem Vertrag hinzufügen. Muster für eine Mediationsklausel Der Inhalt einer Mediationsklausel kann sich durchaus auf die knappe Selbstverpflichtung der Vertragsparteien beschränken, im Konfliktfall zunächst ein Mediationsverfahren zu starten. Ein Beispiel für eine einfache Mediationsklausel: Weiterführende Literatur Bülow in Walz Hrsg. Eidenmüller, Vertrags- und Verfahrensrecht der Wirtschaftsmediation , , S.

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OLG Saarbrücken setzt sich über Mediationsklausel hinweg.





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